Bundesgesundheitsministerin Nina Warken setzt 2026 auf eine stärkere gesundheitliche Prävention, Verbesserungen beim Thema Frauengesundheit sowie auf eine größere Resilienz im Gesundheitssystem. Das sieht der Haushaltsbeschluss des Deutschen Bundestags vom 27.11.2025 vor. Die nachhaltige Stabilisierung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) hat höchste Priorität.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken betonte bei der Eröffnung der CEO-Runde Medizintechnik am 26. November 2025 die zentrale Rolle der deutschen Medizintechnikindustrie: „Ihre Unternehmen sind technologisch weltweit führend und können nahezu ein Vollsortiment an notwendigen Produkten anbieten“. Für mehr Wettbewerbsfähigkeit brauche es aber pragmatischere Lösungen.
Am 19. November 2025 hat sich die Pflegekommission einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt: Bis zum 1. Juli 2027 sollen die Mindestlöhne für Pflegekräfte in Deutschland in zwei Schritten steigen.
Mit einer Auftaktveranstaltung hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken am 24. November den Dialogprozess Wechseljahre gestartet. „Ziel des Dialogprozesses sind etwa Rahmenempfehlungen für Unternehmen für den Umgang mit Wechseljahren in der Arbeitswelt“, so die Ministerin.
Mit der neuen „Allianz postinfektiöse Erkrankungen: Long COVID und ME/CFS“ wollen das BMG und das BMFTR Grundlagen- und klinische Forschung enger mit der Versorgungsforschung verzahnen. Ziel sei es, „schnellstmöglich Erfolge in der Diagnose und Behandlung erzielen zu können“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.
Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen. Mit dem Gesetz soll der Missbrauch von Lachgas zu Rauschzwecken eingedämmt werden – insbesondere Kinder und Jugendliche werden dadurch vor den gesundheitlichen Risiken geschützt. „Vermeintlich harmlose Industriechemikalien dürfen nicht länger missbraucht werden! Daher verbieten wir die Abgabe von Lachgas an Kinder und Jugendliche“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.
Im RND-Interview sprach Bundesgesundheitsministerin Nina Warken u.a. über Krankenkassenbeiträge, die Krankenhausreform und Patientensteuerung. Lesen Sie hier das ganze Interview.
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Der Bundestag hat den Gesetzentwurf „zur Anpassung der Krankenhausreform“ in erster Lesung beraten. „Wir sorgen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf für Bedingungen, unter denen die Krankenhausreform zum Erfolg geführt werden kann“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken in ihrer Rede.
In keinem anderen Land in Europa kommen neu zugelassene Arzneimittel so schnell und umfangreich in die Versorgung – und werden dabei von der Krankenkasse gezahlt. Damit das so bleibt und noch weiter ausgebaut wird, traf sich die Bundesregierung mit den Spitzen der Pharmaindustrie.