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Warken: „Deutschland bleibt verlässlicher Partner für die globale Gesundheit“

Vom 12. bis zum 14. Oktober 2025 findet in Berlin der World Health Summit statt. Akteure aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft kommen aus aller Welt zusammen, um Lösungen für aktuelle und drängende Herausforderungen für die Gesundheit zu finden und voranzutreiben. „Angesichts der gegenwärtigen geopolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen sind internationale Gespräche wichtiger denn je.“, so Bundesgesundheitsminister Nina Warken.

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Warken: „Eine umfassende Reform ist überfällig“

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ hat am Montag in einer digitalen Sitzung die ersten Zwischenergebnisse der Fachebene für eine stabile, verlässliche und zukunftsfähige Soziale Pflegeversicherung (SPV) erörtert. „Eine gute pflegerische Versorgung ist Versprechen und Verpflichtung zugleich: Wir müssen das System der sozialen Pflegeversicherung nachhaltig aufstellen“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.

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Warken: „Das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung wird geschlossen.“

Um einen Anstieg des durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrags der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2026 zu vermeiden und das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr zu decken, hat das Bundeskabinett Maßnahmen beschlossen. „Wir halten unser politisches Versprechen an Beitragszahler sowie Unternehmen und durchbrechen die zur Gewohnheit gewordene Routine der Erhöhung der Zusatzbeiträge zum Jahresende.“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.

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Rahmenbedingungen bremsen onkologische Versorgung und Forschung

Fachgutachten zur Wissen generierenden onkologischen Versorgung veröffentlicht

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Bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz beschlossen

Der Bundestag hat am 9. Oktober 2025 das Pflegefachassistenzeinführungsgesetz verabschiedet. Die einheitliche Pflegefachassistenzausbildung ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Pflege und zur Sicherung des Personalbedarfs. „Die Ausbildung eröffnet neue Karrierewege in der Pflege. Gemeinsam wollen wir so mehr Menschen für diesen Beruf begeistern“, so BM Warken.

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BMG erhält neue Arbeitsstruktur

Das Bundesministerium für Gesundheit nimmt nach den Jahren der Pandemie eine größere Neuausrichtung zur Umstrukturierung seiner Abteilungen vor. Diese Fokussierung soll eine bessere Konzentration auf die politischen Schwerpunkte der Hausleitung und eine effizientere Erledigung der Aufgaben ermöglichen. Sie trägt damit den Zielen der Bundesregierung und der aktuellen geopolitischen Entwicklung Rechnung.

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Warken: „Daten können Leben retten.“

Das Forschungsdatenzentrum (FDZ) Gesundheit bildet künftig die zentrale Infrastruktur für die sichere Bereitstellung und Nutzung von Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken im Gesundheitswesen. „Mit dem FDZ Gesundheit schaffen wir eine zentrale Anlaufstelle für die Gesundheitsforschung in Deutschland mit bisher nicht verfügbaren Datensätzen unter Einhaltung höchster Datenschutzstandards.“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.

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Vorsicht bei untergeschobenen Verträgen von Pflegehilfsmittelboxen

Verbraucher:innen berichten, dass ihnen telefonisch Verträge für sogenannte kostenlose Pflegehilfsmittelboxen angeboten wurden. Die Kosten übernimmt die Pflegekasse aber nur, wenn sie einen anerkannten Pflegegrad haben.

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Warken: Medizinalcannabis nur nach persönlichem Arztgespräch

Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes beschlossen. Medizinalcannabis kann künftig nur nach persönlichem Kontakt zwischen Patienten und Arzt verschrieben werden. „Den professionalisierten Verordnungsmissbrauch über das Internet werden wir verbieten. Für Patientinnen und Patienten ist die Versorgung weiterhin sichergestellt“, so BM Warken.

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Warken: Wir machen die Reform der Krankenhausversorgung alltagstauglich

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) beschlossen. Die grundsätzlichen Ziele der Krankenhausreform bleiben gewahrt. „Wir wollen eine bessere Bündelung von Leistungen und mehr Qualität in der Versorgung“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.